Trier: NPD plant Kundgebung vor Flüchtlingsunterkunft

Die NPD kündigt für kommenden Samstag, den 1. Februar 2014, eine Kundgebungstour in Trier an. Unter dem Motto „Nein zum Asylbetrug, deutsche Steuergelder für deutsche Aufgaben“ versucht der Kreisverband, sich bundesweit stattfindenden rassistischen Protesten gegen Flüchtlinge anzuschließen.

Plant er die Kundgebung vor einer Flüchtlingsunterkunft in Trier?  NPD-Kreisvorsitzender Safet Babic.

Plant er die Kundgebung vor einer Flüchtlingsunterkunft in Trier?
NPD-Kreisvorsitzender Safet Babic.

Die NPD Trier, die im letzten Jahr immer wieder durch Kleinstaktionen in Erscheinung getreten ist, plant für Samstag im Zeitraum von 14 bis 21 Uhr Kundgebungen an sieben verschiedenen Orten. Die Kundgebungsorte liegen teils innerhalb, teils außerhalb der Trierer Innenstadt. Unter ihnen befindet sich auch die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA).

Dass die NPD Kundgebungen an allen angemeldeten Plätzen durchführen wird, ist unwahrscheinlich. Bereits mehrmals hat der Kreisverband Aktionstage mit einer Vielzahl von Kundgebungen angemeldet, jedoch nie alle angemeldeten Orte aufgesucht. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die NPD die mottobezogene Kundgebung an der AfA durchführen wird. Damit versucht die Trierer NPD an die bundesweit anhaltenden Aktionen anzuknüpfen. Besondere mediale Aufmerksamkeit erfuhren in diesem Kontext rassistische Proteste in Berlin-Hellersdorf, Duisburg und Schneeberg, wo zeitweise mehr als eintausend Neonazis zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern gegen Flüchtlinge auf die Straße gingen.

Auch in Rheinland-Pfalz gab es in den letzten Monaten immer wieder rassistische Aktionen gegen Flüchtlinge und geplante bzw. existente Flüchtlingsunterkünfte, zum Beispiel in Rodalben (Landkreis Südwestpfalz) durch die NPD sowie in Ludwigshafen und Schifferstadt durch Neonazis der Partei Der dritte Weg.